Plastikplakate

Darf eine Partei, die für Umweltschutz und Ressourcenschonung steht, mit Plastikplakaten werben? Ja, warum werden überhaupt Plakate aufgestellt? Leider mussten wir feststellen, dass Parteien von...

Aus dem Ruder gelaufen

ist die Diskussion um die Elbvertiefung am letzten Wochenende. Was ist passiert? Bei einem der größten Containerschiffe der Welt, der „CSCL Indian Ocean“ der Reederei „China Shipping“ ist auf der...

Ellenbogen-Demokratie

 Das Landesverfassungsgericht erklärte das Referendumsbegehren des Bündnisses „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ heute für nicht zulässig. Damit steht wieder eine 3%-Hürde zu den...

Was schenken wir zum Schrott-Julklapp?

Kennen Sie Schrott-Julklapp (bzw. Schrott-Wichteln)? Jeder Schenkende wählt für den zu Beschenkenden ein nutzloses, geschmackloses Geschenk aus und erhält im Austausch ähnlich ungeliebte Geschenke....

3%-Hürde in Bezirken rechtswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute die Drei-Prozent-Klausel für die Wahlen zur Bezirksversammlung für verfassungswidrig erklärt. Ein längst überfälliger Schritt, nachdem fast alle...

"Der Erfolg hat viele Väter" John F. Kennedy

Das Hamburgische Transparenzgesetz erblickt das Licht der Welt. In drei Monaten können die ersten Anträge gestellt werden, in zwei Jahren kann jeder die Verträge, Gutachten, Baupläne,...

30 Jahre ÖDP - immer der Zeit voraus

"Sie sind Ihrer Zeit 30 Jahre voraus." Es war ein Gast auf dem 43. Bundesparteitag im April, der es auf den Punkt brachte. Die ÖDP lässt sich nicht von aktuellen Meinungsumfragen...