Plastikplakate

Darf eine Partei, die für Umweltschutz und Ressourcenschonung steht, mit Plastikplakaten werben? Ja, warum werden überhaupt Plakate aufgestellt? ...

Aus dem Ruder gelaufen

ist die Diskussion um die Elbvertiefung am letzten Wochenende. Was ist passiert? Bei einem der größten Containerschiffe der Welt, der „CSCL Indian...

Ellenbogen-Demokratie

 Das Landesverfassungsgericht erklärte das Referendumsbegehren des Bündnisses „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ heute für nicht zulässig. Damit...

Was schenken wir zum Schrott-Julklapp?

Kennen Sie Schrott-Julklapp (bzw. Schrott-Wichteln)? Jeder Schenkende wählt für den zu Beschenkenden ein nutzloses, geschmackloses Geschenk aus und...

3%-Hürde in Bezirken rechtswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat heute die Drei-Prozent-Klausel für die Wahlen zur Bezirksversammlung für verfassungswidrig erklärt. Ein längst...

"Der Erfolg hat viele Väter" John F. Kennedy

Das Hamburgische Transparenzgesetz erblickt das Licht der Welt. In drei Monaten können die ersten Anträge gestellt werden, in zwei Jahren kann jeder...

30 Jahre ÖDP - immer der Zeit voraus

"Sie sind Ihrer Zeit 30 Jahre voraus." Es war ein Gast auf dem 43. Bundesparteitag im April, der es auf den Punkt brachte. Die ÖDP lässt sich nicht...