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Lobbyismus oder auch Lobbykratie

Interessensvertretung. Das klingt erst einmal gut, denke ich. Vertreter unterschiedlicher Interessen beraten Bundestagsabgeordnete und die Ministerien zu einer gemeinsamen Lösungsfindung. Was jedoch, wenn diese Interessen sehr einseitig vertreten sind? Wenn ein Interessenvertreter sowohl Bundestagsabgeordneter ist und eine wichtige Entscheidung treffen und gleichzeitig einen Posten in einem Aufsichtsrat bekleiden darf? Übt er sein Mandat dann noch unabhängig aus?

Klingt nicht so. Ich habe oft das Wort Lobbyismus gehört und selten wurde es in einem positiven Zusammenhang genannt. Woran liegt das wohl, fragte ich mich? Und wieso wird in zahlreichen Studien zu Lobbyarbeit z.B. in der Agrarpolitik die Kritik besonders laut an solchen Interessenvertretern? Genauer beleuchtet hat dies z.B. eine Studie des NABU. Sie zeigt, dass nur wenige Vertreter mehrere Verbände vertreten. Und was beim Bauernverband erst einmal nach einer Interessenvertretung aller Bauern klingt, offenbart sich bei genauerer Betrachtung vor allem als Vertreter der Agrarindustrie in Form von Düngeunternehmen und Maschinenherstellern. Es ist naheliegend, dass deren Interesse vor allem einer industrialisierten, konventionellen Landwirtschaft gilt. Dass bei weitreichenden Entscheidungen wie z.B. der Düngeverordnung in 2017 eben nicht verschiedene Meinungsvetreter im Gremium sitzen, liegt wie viele Kritiker vermuten an der wirtschaftlichen Macht. Macht ist in diesem Falle vor allem Geld, dass die Interessenvertreter z.B. im

Wahlkampf spenden oder auch für Lobbyarbeit ausgeben können, während kleinere Verbände und Organisationen dies nicht tun (können). Geld ist also in der Politik Macht. Und das Geld wird nicht zwingend in kleineren, ökologisch nachhaltig wirtschaftenden Mittelstandsunternehmen verdient, sondern in der Großindustrie. Zumindest mehr Transparenz über diesen Interessenaustausch der Politik mit Vertretern von Verbänden und Industrie könnte z.B. ein sogenanntes Lobbyregister bringen, das genau aufführt wer wann mit wem zusammen sitzt und von wem an wen wie viel Geld fließt. Verschiedene NGOs wie „Mehr Demokratie“ und „Lobbycontrol“ setzen sich bereits dafür ein. Denn Interessen sollten weiter in der Politik vertreten sein, die Diskussion und der Meinungsaustausch, die Kompromissfindung, spielen in unserer Demokratie eine große Rolle. Doch nur, wenn sie vielschichtig und gleichwertig sind. Unabhängig der Wirtschaftsmacht und der Macht des Geldes.

Karlotta Ahrens, Schriftführerin

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