Aktuelle Meldungen

07.02.2016

Neue Mitglieder im Landesvorstand

Michael Wikner und Tobias Montag in den Vorstand gewählt

 

08.12.2015

Behrendt: Parteienvielfalt in Hamburg unerwünscht

Enttäuschung über das heutige Verfassungsgerichtsurteil zur Prozenthürde

 

20.10.2015

Sperrklausel bei Bezirksversammlungswahlen vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht

ÖDP-Kläger zeigt sich nach der heutigen Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht verhalten optimistisch

 

 

 

ÖDP Hamburg in Aktion

In Hamburg beteiligen wir uns derzeit aktiv an folgenden Aktionen:

- Volksinitiative "Rettet den Volksentscheid"

- Volksinitiative "Lex Olympia"

- Initiative "Bergedorfer gegen TTIP"

Wer mitmachen möchte, bekommt das Material und weitere Infos über die Landesgeschäftsstelle der ÖDP oder direkt bei Mehr Demokratie (Mittelweg 11-12, Nähe S-Bahn Dammtor) bzw. attac in Bergedorf.

 

 

 

15.02.2015   Bürgerschaftswahl

Hamburg hat gewählt. Unsere Ergebnisse:

Liebe Wählerinnen und Wähler,

immer mehr entdecken die ÖDP Hamburg als Wahlalternative für sich. So konnten wir jetzt das beste Landesergebnis seit Gründung der Partei erzielen und werden auch immer mehr Mitglieder.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Die Ergebnisse in der Übersicht:

Landesliste Hamburg: 0,4% und damit der Mittelplatz unter den kleinen Parteien.

Wahlkreisliste Bergedorf: 1,4 %

Neuallermöhe: 1,7% auf der Landesliste und 3,4% auf der Wahlkreisliste.

Landeslisten-Ergebnisse der Bezirke:

Altona: 0,4%

Bergedorf: 0,8%

Eimsbüttel: 0,3%

Hamburg-Mitte: 0,4% 

Hamburg-Nord: 0,4%

Harburg: 0,4%

Wandsbek: 0,3%

Direkt zur Auswertung Ihres Wahlkreises geht es hier.

Wenn Sie zukünftig gerne über Veranstaltungen etc. informiert sein wollen, mailen Sie uns unter "info@oedp-hamburg.de".

Wir freuen uns, Sie persönlich kennenlernen zu können!

 

 

Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2015

Die Aufstellung des Wahlprogramms zur Bürgerschaftswahl erfolgte in einem zweistufigen basisdemokratischen Verfahren, in dem jedes Hamburger ÖDP-Mitglied Themenvorschläge einbringen und am Ende zu über 90 Themen Stellung nehmen konnte.

Die Mitglieder haben sich dabei mit großer Mehrheit neben den ökologischen Themen wie dem Nein zur grünen Gentechnik, zu Fracking und zur Elbvertiefung für die Forderung nach einem Lehrstuhl für tierversuchsfreie Forschung, für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft und der Schaffung von Gemeinschaftsgärten auch für Schwerpunkte in den Themen Bildung, Demokratie und Wirtschaft ausgesprochen.

Im Bereich der Bildung stehen Forderungen wie eine stärkere Sprachförderung, interkulturelle und naturvermittelnde Bildung, ein höherer Betreuerschlüssel für Krippen sowie die Stärkung der Tagesmütter im Mittelpunkt. Daneben wird eine Entlohnung der angehenden Sozialpädagogischen Assistentinnen und Assistenten sowie der Erzieherinnen und Erzieher bereits in der Ausbildung gefordert.

Die Demokratie in Hamburg soll gestärkt werden durch verbindliche Bürgerbegehren und dadurch, dass Verfassungsänderungen nur noch mit Zustimmung des Volkes erfolgen sollen. Ferner steht weiterhin die Forderung nach der Abschaffung der 3%-Hürde auf Bezirksebene (wie in allen Flächenländern Deutschlands) auf der Tagesordnung.

Im Bereich der Wirtschaft steht der Fokus auf der Förderung der Gemeinwohlökonomie, der Rekommunalisierung der Krankenhäuser und Energieversorger sowie dem Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft. Gefordert werden daneben die effektivere Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität (Schwarzarbeit, Geldwäsche und Korruption) durch mehr Personal und bessere Gesetze sowie ein entschlosseneres Vorgehen gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution.

Weitere Themen sind u.a. die Forderungen nach einer barrierefreien Stadt, dezentralen Flüchtlingsunterkünften, der Schuldenabbau und der Ausbau der Radwege, für die auch gleich eine Räumpflicht im Winter angemahnt wird.

Forderungen der ÖDP sind daneben unser Nein zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA (wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Konzerne über unsere Gesetze entscheiden), die Forderungen nach effektiverer Bekämpfung der Steuerkriminalität, einer saubereren Stadt, besseren Überflutungsschutz durch Ausbau der Schöpfwerke, Schutz der Nichtraucher und die Unterstützung der freiberuflichen Hebammen durch eine staatliche Risikoabsicherung.

Die Auflistung aller Themen der Mitgliederumfrage finden Sie hier im unteren Bereich, eine Aufstellung des Bundesprogramms hier.

 

 

Blog

Zur Sache

08.02.2016

Aus dem Ruder gelaufen
ist die Diskussion um die Elbvertiefung am letzten Wochenende. Was ist passiert? Bei einem der grö...
 
 

Bürgerschaftswahlprogramm 2015

Downloads:
OEDPHH 2015

Europawahl 2014

Bezirksversammlung Bergedorf

Downloads:
Bergedorf 2014