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ÖDP Hamburg stellt Weichen für 2014

Auf dem Landesparteitag wurden der Landesvorsitzende Volker Behrendt und sein Stellvertreter Benjamin Krohn für die Wahl zur Bezirksversammlung in Bergedorf nominiert. Die ÖDP setzt auf den Wegfall der Prozenthürden sowohl bei der Europawahl als auch bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen in Hamburg und sieht realistische Chancen, aktiv die Politik in den Gremien mitgestalten zu können.

 

Auf ihrem Landesparteitag im Dezember hat die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Hamburg die Weichen für ein erfolgreiches Wahljahr 2014 gestellt.

Der Landesvorsitzende Volker Behrendt (46) und sein Stellvertreter Benjamin Krohn (34) kandidieren für die ÖDP sowohl auf der Bezirksliste als auch auf der Wahlkreisliste für Neuallermöhe zur Bezirksversammlungswahl in Bergedorf.

Volker Behrendt blickte auf einen in Bergedorf erfolgreichen Wahlkampf zur Bundestagswahl zurück und zeigte sich optimistisch, dass die ÖDP bei der Wahl zur Bezirksversammlung ein gutes Ergebnis erzielen könne: „Inzwischen hat es sich in Bergedorf herumgesprochen, dass ich mich jetzt in der ÖDP engagiere. Dort, wo die Bürgerinnen und Bürger mich bereits kennen oder die Partei am Stand oder bei Veranstaltungen neu kennengelernt haben, haben wir erste gute Ergebnisse erzielen können.“ (Bergedorf 0,6% der Erststimmen, Neuallermöhe 1,1%). Erfahrungsgemäß sei die Bereitschaft, eine kleine Partei zu wählen, bei Bundestagswahlen nicht sehr groß. Immer wieder sei am Infostand auf die 5%-Hürde hingewiesen worden. Bei den kommenden Wahlen sähe dies anders aus: Die 5%-Hürde ist gekippt, ob es noch eine 3%-Hürde geben werde, äußerst fraglich. Die Klage gegen die neu eingeführte Europawahl-Hürde vor dem Bundesverfassungsgericht sei erfolgversprechend, in Hamburg beteilige man sich aktiv am Bündnis „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“, das gegen die wieder eingeführte 3%-Hürde bei den Bezirksversammlungswahlen Unterschriften für ein fakultatives Referendum sammeln werde.

Neben der Kandidatur zur Bezirksversammlung kandidiert Behrendt auch auf Platz 5 der 99 Personen umfassenden Europaliste der ÖDP und setzt auf eine große Unterstützung der Hamburger: „Wenn sich herumspricht, dass jetzt auch die kleineren Parteien wie die ÖDP realistische Chancen auf ein Mandat haben, hat Prof. Dr. Klaus Buchner als Spitzenkandidat die Möglichkeit, unsere Positionen einer ökologisch-sozialen, werteorientierten und firmenunabhängigen Politik direkt vor Ort in Straßburg einzubringen und in konkrete Projekte umzusetzen.“

Große Einigkeit herrschte bei den anwesenden Mitgliedern, den Namen der ÖDP in Hamburg zu verkürzen. Die Namensergänzung „Die grüne Alternative“wurde in der Satzung antragsgemäß gestrichen. Die Mitglieder sehen die ÖDP als eigenständige Partei, die Zulauf sowohl von SPD-, CDU- als auch Grünen-WählerInnen hat. Sie steht in ihren Augen eben nicht für das „Green-Washing“ von Parteien und Unternehmen, sondern für ganzheitliche, im besten Wortsinn ökologische Lösungen. Die ÖDP unterstütze aktiv die regionale Wirtschaft, kurze Wege und faire sowie umweltverträgliche Herstellungsverfahren.

Neue Beisitzerin im Landesvorstand ist Anna Hirsch (25). Frau Hirsch hat einen Bachelor in Landschaftsarchitektur und Umweltplanung und macht derzeit in Hamburg ihren Master.

Im weiteren Verlauf des Landesparteitages wurden sowohl ein Antrag zur Förderung der sprachlichen Verständigung der EU-Bürger durch z.B. die Sprache „Esperanto“ beschlossen als auch die Wahlkampfschwerpunkte für das Jahr 2014.

 
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