Bedingungsloses Grundeinkommen: „Wow, das ging schnell!“

„Wow, das ging schnell“. So schrieb es das Pilotprojekt Grundeinkommen am 21.08.2020 auf deren Internetseite, nachdem sich innerhalb von 3 Tagen mehr als 1.200.000 Menschen für die neue deutschlandweite Studie zur Erforschung der Effekte eines bedingungslosen Grundeinkommens angemeldet hatten. Das waren knapp 5 Menschen pro Sekunde! Ziel war es, 1.000.000 Menschen in 3 Monaten zu aktivieren.

In einer ersten Stufe des Forschungsprojekts werden 120 Menschen über drei Jahre lang 1.200 € ausgezahlt bekommen. Einfach so, bedingungslos. Stufe 2 und 3 werden sich dann mit verschiedenen Finanzierungsmodellen und weiteren Effekten beschäftigen. Lauf Aussage der Forscher und Initiatoren ist es das umfangreichste Forschungsprojekt zu dem Thema, was es je gegeben hat.

Meine Wahrnehmung ist, dass es von beiden Seiten der bedingungslosen Befürworter und der härtesten Kritiker Argumente gibt, die überholt sind und keiner wissenschaftlichen Grundlage entspringen. Daher finde ich das Forschungsprojekt richtig klasse! Forschung ist so wichtig, um dieses Thema frei von Glaubensgrundsätzen mit wissenschaftlich fundierten Methoden zu erschließen. Diese Studie wird hoffentlich zu einer noch breiteren Diskussion in der Gesellschaft führen. Ich rufe uns alle dazu auf, uns neutral an dieses Thema ran zu wagen.

Einer, wo ich diese gebotene Neutralität bei diesem Thema nicht sehen kann, ist unser Bundesfinanzminister, Kanzlerkandidat und ehemaliger Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Er habe das schon immer falsch gefunden. Es sei nicht finanzierbar.

Olaf Scholz verweigert sich also neuen Erkenntnissen. Hat er Angst, dass bewiesen werden könnte, dass er schon immer falsch lang und immer noch liegt? Gerade weil diese Studie auch zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens wertvolle Erkenntnisse liefern soll, müsste er als Finanzminister ein ureigenes Interesse an ihr haben. Heißt es dann – wie mit Merkel und der Maut – später: „Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird es mit mir nicht geben?“

Bis zu. 10.11. kann man sich noch als Teilnehmer für die Studie registrieren lassen. Stand heute (28.08.2020) Mittag haben sich insgesamt 1.750.000 Menschen angemeldet. Dass das Thema relevant ist, steht daher außer Frage. Besonders Kritiker des Bedingungslosen Grundeinkommens werden zur Teilnahme aufgerufen. Begleiten wir das Projekt mit Wohlwollen und versachlichen die Diskussion darüber. Für mehr Informationen empfehle ich die Broschüre zum Forschungsprojekt. Lesen lohnt sich!

Tobias Montag, Landesvorsitzender