ÖDP Hamburg

ÖDP ist Bündnispartner der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist Bündnispartner der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“. Die überparteiliche Initiative der Vereine „Mehr Demokratie e.V.", „Transparency International" und des „Chaos Computer Club“ will durch ein Volksbegehren mit dem „Transparenzgesetz Hamburg“ das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ablösen. Dazu Volker Behrendt, Bündnis-Beauftragter von der ÖDP: „Durch die Einführung eines zentralen Informationsregisters werden die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, jederzeit aktuelle Verträge und Daten abrufen zu können. Die ÖDP begrüßt, dass Politik und Verwaltung dadurch überschaubarer werden und sich die zukünftigen Mitwirkungsmöglichkeiten bei Planungen und Entscheidungen wesentlich verbessern werden.“ Die ÖDP setzt sich auch in anderen Bereichen für mehr Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen ein. Sie hat unter anderem den erfolgreichen Volksentscheid für Nichtraucherschutz in Bayern durchgeführt. „Verwaltungshandeln ist heute so komplex, dass Einzelne kaum die ganze Bandbreite überblicken können. Die Volksinitiative bietet die Chance, anhand eines konkreten Gesetzentwurfes zu diskutieren, wer wann welche Informationen braucht und wo Missbräuchen vorgebeugt werden muss,“ so Behrendt weiter.

28.10.2011

Dazu Volker Behrendt, Bündnis-Beauftragter von der ÖDP: „Durch die Einführung eines zentralen Informationsregisters werden die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, jederzeit aktuelle Verträge und Daten abrufen zu können. Die ÖDP begrüßt, dass Politik und Verwaltung dadurch überschaubarer werden und sich die zukünftigen Mitwirkungsmöglichkeiten bei Planungen und Entscheidungen wesentlich verbessern werden.“
Die ÖDP setzt sich auch in anderen Bereichen für mehr Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen ein. Sie hat unter anderem den erfolgreichen Volksentscheid für Nichtraucherschutz in Bayern durchgeführt.
„Verwaltungshandeln ist heute so komplex, dass Einzelne kaum die ganze Bandbreite überblicken können. Die Volksinitiative bietet die Chance, anhand eines konkreten Gesetzentwurfes zu diskutieren, wer wann welche Informationen braucht und wo Missbräuchen vorgebeugt werden muss,“ so Behrendt weiter.

• 28.10.2011 ÖDP Hamburg
  ÖDP ist Bündnispartner der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“
  
• 24.10.2011 ÖDP Hamburg
  ÖDP in Norddeutschland lädt ein: Lesung und Gespräche mit Sebastian Frankenberger
  
• 19.04.2011 ÖDP Hamburg
  ÖDP fordert Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg: „Ja zur Europäischen Union“
  
• 27.03.2011 ÖDP Altona
  ÖDP Altona gratuliert den Öko-Demokraten in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zu Achtungserfolgen
  
• 24.03.2011 ÖDP Hamburg
  Fukushima ist überall! ÖDP Hamburg ruft zur Teilnahme an Anti-Atom-Demo auf
  
• 09.02.2011 ÖDP Hamburg
  Berichterstattung über kleine Parteien im Vorfeld der Bürgerschaftswahl am 20.02.2011
  
• 08.02.2011 ÖDP Hamburg
  Bürgerschaftswahl: Wahlprognose sieht ÖDP bei 5 Prozent
  
• 08.02.2011 ÖDP Hamburg
  Das Kartell der etablierten Parteien oder Wie der Senat die öffentliche Meinung steuern will
  
• 03.02.2011 ÖDP Hamburg
  Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011: ÖDP bedankt sich bei der CDU für Plakatidee
  
• 14.01.2011 ÖDP Hamburg
  Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11