Termin
Demo gegen TTIP, CETA und TISA
ÖDP Landesverband Hamburg
Am 11. Oktober finden in ganz Deutschland Demonstrationen gegen die großen Freihandelsabkommen statt, die derzeit von der EU verhandelt werden und von unserer Regierung einfach durchgewunken werden sollen. Investitionsschutz z.B. gegen neue Umweltgesetze und weitere negative Auswirkungen sind die Folge. Erste Länder werden von großen Konzernen bereits auf Schadensersatz verklagt. Die ordentlichen Gerichtswege werden ausgehebelt. Das sind keine demokratischen Verfahren mehr, daher müssen diese Verträge jetzt gestoppt und völlig neu verhandelt werden, unter intensiver Beteiligung der NGOs und des Europäischen Parlaments.
Die ÖDP trifft sich bereits um 12 Uhr am Besenbinderhof für die Vorebereitung der Unterschriftensammlung. Die Demo startet um 13 Uhr. Seien Sie dabei!