Pressemitteilungen der ÖDP Hamburg

Parteien, die noch nicht im Bundestag oder eines der Landesparlamente vertreten sind, müssen sogenannte „Unterstützungsunterschriften“ sammeln, um überhaupt zur Wahl antreten zu können und auf dem Wahlzettel zu stehen. Normalerweise hat man dafür bis zu einem Jahr Zeit. Nun sollen nichtetablierte Parteien wie die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 die notwendige Anzahl von 1000 Unterschriften für die Landesliste und je 100 Unterschriften für jeden Direktkandidaten in den Wahlkreisen in nur drei Wochen sammeln, was praktisch unmöglich ist angesichts der begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen einer Kleinpartei.

Die ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg wendet sich entschieden gegen diese Vorschrift und fordert den Landeswahlleiter auf, die notwendige…

Das Scheitern der Koalition aus CDU und GAL wird von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) begrüßt. Die Öko-Partei hat in der Vergangenheit immer wieder die Fehler und Schwächen des Senats aufgezeigt und kritisiert, der 2008 als Vision einer „Versöhnung von Ökonomie und Ökologie“ gestartet war und nun kläglich gescheitert ist.

Die ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg kommentiert das Ende der Koalition: „Elbvertiefung, Kohlekraftwerk Moorburg, Schulreform -…