12.12.2013

Zur Sache

Was schenken wir zum Schrott-Julklapp?

Kennen Sie Schrott-Julklapp (bzw. Schrott-Wichteln)? Jeder Schenkende wählt für den zu Beschenkenden ein nutzloses, geschmackloses Geschenk aus und erhält im Austausch ähnlich ungeliebte Geschenke. Die Hamburgische Bürgerschaft schenkt der ÖDP und anderen Kleinparteien und Wählervereinigungen heute eine Verfassungsänderung: die Einführung der 3%-Hürde bei den Wahlen zu den Bezirksversammlungen.

Wir würden uns gerne mit einem Gegengeschenk erkenntlich zeigen.

Zur Auswahl stehen: eine Organklage, ein Antrag auf einstweilige Verfügung, einen auf das besondere Demokratieverständnis von SPD, CDU und Grünen ausgerichteten Wahlkampf, die Forderung nach Einführung von obligatorischen Referenden bei Verfassungsänderungen wie in Bayern und Hessen, die Forderung nach Verselbstständigung der Stadtteile Altona, Harburg, Wandsbek und Bergedorf. Haben Sie weitere Vorschläge? Bitte achten Sie auf Humor, Originalität und den Bezug zum Beschenkten!

Kategorie: Bürgerbeteiligung, Demokratie, Transparenz