Mut zu Fehlern!

Einer der klügsten Sätze des politischen Betriebes in diesem Jahr war der Satz von Gesundheitsminister Jens Spahn Ende April „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“ Man kann diesen Satz kritisch als selbst gestellten Freifahrtschein für falsche Entscheidungen verstehen. Er ist aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit in schwierigen und unklaren Situationen. Wer breite Verantwortung wahrnimmt, muss damit rechnen, dass Entscheidungen falsch sein können und vielleicht auch bittere Folgen haben. Trotzdem müssen Entscheidungen auch und gerade in ungewissen Situationen gefällt werden. Das heißt verantwortungsvolle Politik. Entscheidend ist, wie man später damit umgeht. Steht dahinter eine glaubwürdige selbstkritische Werthaltung oder ist es zum Beispiel nur billige Anpassung an sich verändernde Stimmungen in der Gesellschaft?

Eine Gesellschaft, die nicht bereit ist, Verantwortungsträgern auch Fehlentscheidungen und Korrekturen zuzugestehen, stärkt am Ende eine Kultur, in der keine Fehler zugegeben werden dürfen. Das fördert am Ende Unwahrhaftigkeit und macht faktenbasierte Diskussionen unmöglich. Es wächst schließlich eine Politik der Lüge mit all ihren zerstörerischen Folgen für das Miteinander. Unsere Demokratie lebt von Diskussionen. Dazu gehört der ehrliche und selbstkritische Blick zurück, fairer Streit und der Mut zu Korrekturen von falschen Entscheidungen. Wenn Fehler nicht mehr sein dürfen und die Mächtigen alles tun, dass falsche Entscheidungen kein öffentliches Thema sein dürfen, dann landen wir am Ende bei Trumps lügentriefenden Pöbeleien oder vergifteten Getränken für Oppositionelle in Russland. So schwierig Vieles ist in unserem Land. Unsere Debattenkultur ist ein großer Schatz. Wir reden zum Beispiel von politischen Gegnern und nicht von politischen Feinden. Mit einem Gegner ringt man und versucht auch besser zu sein, aber man zollt ihm, wie im Sport, Respekt. Ein Feind wird bekämpft. Oft soll er vernichtet werden.

Es ist eine große Herausforderung, als kleine Partei, die wir sind und die zumeist auf der Seite der Opposition stehen, faire und zugleich prägnante und treffende Kritik zu äußern, die auch wahrgenommen wird. Unsere Medienwelt liebt die Skandalisierung, die Provokation und Polarisierung. Lob vom Gegner wird diesem schnell als Schwäche ausgelegt. Die ÖDP fragt aber nach dem, was auf Dauer unser Leben der Menschen miteinander und mit der Natur trägt und erträgt. Dass wir nicht dem billigen und von Halbwahrheiten geprägten populistischen Bashing von Verantwortungsträgern hinterherlaufen, und auf jeden kleinen Fehler von Amtsträgern draufhauen, das macht für mich die ÖDP gerade vertrauens- und glaubwürdig. Trotz fundamentaler Kritik an der falschen Ausrichtung in zahlreichen Politikfeldern zollen wir grundsätzlich Amtsträgern Respekt und Anerkennung, erst recht, wenn sie für eine offene und transparente Fehlerkultur stehen. Es geht nicht um den Effekt, sondern um die Sache. Dass Jens Spahn jetzt auch offen dafür steht, im Nachhinein manche Entscheidungen im März/April anders gefällt zu haben, verdient meines Erachtens Anerkennung und Unterstützung. Entscheidend ist, wie diese Analyse jetzt gestaltet wird. Der aktuelle Vorschlag vom BUND, Bund der Steuerzahler, foodwatch und Mehr Demokratie e.V., mit einer gemischten Gruppe aus Parlamentariern und ausgelosten Bürgern, die deutschen Coronamaßnahmen einmal kritisch zu bewerten, wäre hier ein großer Schritt in die richtige Richtung einer respektvollen Fehlerkultur.

Dass unter Spahns Ministeriums im Gesundheitswesen leider bisher kaum zu erkennen ist, wie wir weg von einer Medizin kommen, die oft nur in Kennzahlen, Pillen, Chemie und Geräten denkt, das ist eine andere Geschichte. Dafür verdienen er und die bisherigen Verantwortungsträger weiter massive – aber faire – Kritik. Aber das gehört an eine andere Stelle.

Benjamin Krohn, Stellvertretender Landesvorsitzender