ödp - Ökologisch-Demokratische Partei - Die grüne Alternative

7. Geteilte Macht: Direkte Demokratie


Viele Menschen sind demokratiemüde geworden und sehen kaum noch einen Sinn darin, zur Wahl zu gehen. Mit den etablierten Parteien an der Macht wird sich nichts ändern! Sie sind durch Parteispenden und Aufsichtsratposten kaum noch handlungsfähig und darauf bedacht, dass der Wähler und die Wählerin möglichst kritiklos getroffene Entscheidungen akzeptiert und keine echte Mitbestimmung fordert. Der Streit um das neue Wahlrecht in Hamburg hat diese Position sehr deutlich gemacht. 

Wir fordern eine ernstgemeinte Beteiligung der BürgerInnen bei wichtigen Entscheidungen. 

Anders als die anderen vertritt die ödp Volksentscheide auf Bundesebene und hat damit das weitestgehende direktdemokratische Konzept. Gerade auch für Hamburg sind verbindliche und fair durchgeführte Volksentscheide wichtig. 

Wir unterstützen die Initiative "Hamburg stärkt den Volksentscheid" und rufen zur Teilnahme am Volksentscheid im September/Oktober 2007 auf.