ödp - Ökologisch-Demokratische Partei - Die grüne Alternative

Verkehrskonzept für Hamburg



1. Vermeidung von motorisiertem Verkehr
In Hamburg werden rund 9% aller Wege mit dem Fahrrad zurück gelegt. Verglichen mit anderen Großstädten ist dies ein verhältnismäßig niedriger Anteil, so werden z.B. in Bremen fast doppelt so viele Fahrten (17%) mit dem Fahrrad zurück gelegt.

Die ödp fordert bessere Rahmenbedingungen für den Fahrradverkehr in Hamburg, verbunden mit höheren Ausgaben für den Bau neuer Radwege sowie die Unterhaltung der vorhandenen, aber zum Teil maroden Radwege. Darüber hinaus fordert die ödp eine Umlage der tatsächlichen Kosten auf die einzelnen Verkehrsträger. Nach dem Verursacher-Prinzip würde das für den Kfz-Verkehr bedeuten, dass das bisherige Defizit aus Ausgaben z.B. für den Straßenbau, von Umweltschäden, die Flächenbeanspruchung, für Verkehrsunfälle und den Treibhauseffekt vollständig auf die Mineralölsteuer umgelegt werden müssten. Im Jahr 1996 Betrug dieses Defizit nach Berechnungen des Umwelt- und Prognose – Institut rund 121 Milliarden EUR. Bei einer Umlage auf die Mineralölsteuer würde ein Liter Kraftstoff zur Zeit ca. 4,- EUR kosten.

2. Verkehrsverlagerung
Dem Fahrrad ist in einer zukunftsfähigen mobilen Gesellschaft im Verbund mit Bus und Bahn der Vorzug gegenüber dem PKW einzuräumen, begründet durch z.B. geringere C02-Emissionen und Klimaschutz, weniger Flächenverbrauch und Zersiedelung.

3. Einführung einer "echten" Umweltzone
Nach Vorstellung der ödp soll der noch verbleibende Verkehr in wenigen Jahren im gesamten Großbereich Hamburg benzin- und dieselfrei gefahren werden. Es dürfen dann nur noch Fahrzeuge fahren, die keine (bzw. klimaneutrale) Emissionen abgeben. Damit gehen die Forderungen der ödp weit über die von Schwarz-Grün beschlossene Umweltzone mit langen Übergangszeiten hinaus.
Besonderes Augenmerk muss allerdings auf die nachhaltige Erzeugung der Biotreibstoffe gelegt werden.

Das ödp Kozept zum Einsatz von Biotreibstoffen

4. Shared Space
Der Grundgedanke von Shared Space ist die Umwidmung eines vom Autoverkehr dominierten öffentlichen Raums hin zu einem „gemeinsam geteilten Raum“ aller Verkehrsteilnehmer: Fußgänger, Radfahrer, Autos. In diesem Raum werden die Trennung von Gehsteig und Straße aufgehoben sowie alle Verkehrszeichen, Signalanlagen und Fahrbahnmarkierungen entfernt. Nur die Vorfahrtsregel und gegenseitige Rücksichtnahme sollen für einen beruhigten Verkehrsfluß in diesen Gemeinschaftsstraßen sorgen, in denen sich alle Teilnehmer gleichberechtigt fortbewegen.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Hamburg unterstützt dieses Konzept als innovatives Modell für eine neue Verkehrspolitik. Die schwarz-grüne Koalition hatte sich 2008 darauf verständigt, in den sieben Hamburger Bezirken Shared Space-Modellprojekte einzuführen.

Die geplanten neuen Gemeinschaftsstraßen in Hamburg wurden nun aber vorerst zugunsten der Straßensanierungen infolge der Winterschäden ausgesetzt.

Wie Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk (GAL) ankündigte, werde das Projekt zwar nicht gestrichen, aber „zeitlich gestreckt“.

Die ÖDP begrüßt die Idee des Shared Space und findet es deshalb sehr bedauerlich, daß die GAL nach Moorburg und Elbvertiefung ein weiteres grünes Kernprojekt praktisch aufgegeben hat, indem es auf den St. Nimmerleinstag verschoben wurde. Als nächstes grünes Vorhaben dürfte wohl die Stadtbahn gestrichen werden.

 

Die ödp-Forderungen im einzelnen lauten:

Umlage der tatsächlichen Kosten auf die einzelnen Verkehrsträger.

Aus dem Verkehrshaushalt muss in den Ausbau und die Unterhaltung des Radwegenetzes mindest der prozentuale Anteil den dieser Verkehrsträger leistet investiert werden.

Es ist ein Radwegekonzept zu erarbeiten, dass den Fahrradverkehr im gesamten Stadtgebiet, abseits von Hauptstraßen sicher, schnell und vorrangig zulässt.

Eine generelle kostenlose, umlagenfinanzierte Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln (analog zum Semesterticket) ist einzuführen.

Die Mitnahme von Fahrrädern in allen Zügen (auch im Metronom) und den Fähren im HVV-Gebiet außerhalb der Sperrzeiten und soweit das Platzangebot dies zulässt soll kostenlos möglich sein.

Abschaffung der sogenannten „Bettelampeln“.

Keine sinnlosen und überteuerten Bauprojekte wie Bau der U4 in die Hafencity, dafür Einführung einer meist ebenerdigen Stadtbahn.