04. Oktober 2008 - von DAVID PERTECK

Das Kohlekraftwerk Moorburg war politisch immer von der CDU gewollt. Deshalb hat sie im Auftrag der Wirtschaftslobby alles für die Voraussetzungen der Genehmigung getan. Das wusste auch die GAL im Wahlkampf und vor Unterzeichnung des schwarz-grünen Koalitionsvertrags.
Dieses Eingeständnis hätte für die GAL jedoch nicht gut ausgesehen, wenn sie aus blankem Machtopportunismus zugleich der Elbvertiefung und dem Kohlekraftwerk offen zugestimmt hätte. Beides hatte die GAL im Wahlkampf scharf bekämpft und abgelehnt. Vermutlich gab es deshalb auch in diesem Punkt, wie beim Thema Möbel Höffner, undemokratische Geheimabsprachen zwischen CDU und Grünen, das Vattenfall-Kraftwerk mit etwas Abstand zu den Wahlen zu genehmigen.
Die eventuelle Verhinderung des Möbelhauses wird von der GAL dann gegen das ökologisch verheerende Kohlekraftwerk aufgerechnet. Einmal mehr eine Täuschung und Irreführung der Öffentlichkeit und aller Beteiligten durch die schwarz-grüne Koalition. Dabei hat die GAL inzwischen lauter schwarze Riesenkröten geschluckt, sodass Moorburg kaum mehr ins Gewicht fällt und von den neoliberalen Grünen abgesegnet wird. Für die GAL bleiben jetzt nur zwei Szenarien: Aufkündigung dieser Koalition oder der endgültige Untergang bei den nächsten Wahlen. Wer den grenzenlosen Machtwahn der Grünen kennt, weiß wofür sie sich entscheiden.