ÖDP Wandsbek

Warnungen der ÖDP Wandsbek bestätigt: Bramfelder See droht durch Algenplage umzukippen

Nach dem Auslaufen des Bramfelder Sees Anfang 2010 hatte die ÖDP Wandsbek als einzige Partei eine Gesamtsanierung gefordert, um den wichtigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere und den Naherholungsraum für Spaziergänger und Sportangler nachhaltig zu schützen.

31.08.2010

Die in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien hatten sich jedoch dem in erster Linie aus Kostengründen vorgegebenen Plan von Bezirksamt und Umweltbehörde angeschlossen, lediglich einen kleinen Teil des Sees um die sogenannte Reiherinsel ausbaggern zu lassen.

Inzwischen hat sich die Verschmutzung durch Schlamm über den Sommer wie erwartet wesentlich verstärkt und der See ist massiv durch Algen befallen, sodass aufgrund des Kreislaufes von Sauerstoff und Nährstoffen ein Umkippen des Sees und somit ein erneutes massives Tiersterben wegen Sauerstoffmangel droht.

„Die etablierten Parteien und die Umweltbehörde haben unsere Forderungen ignoriert”, erklärt der Wandsbeker ÖDP-Vorsitzende David Perteck. „Jetzt sind die Grünalgen überall an der Wasseroberfläche zu sehen. Um den Bramfelder See noch zu retten, fordern wir im Rahmen der nötigen Gesamtsanierung ein konsequentes Abfischen der Algen, das Einrichten von Absetzbecken, um eine weitere Überproduktion von Nährstoffen zu verhindern, sowie das Anpflanzen eines Schilfgürtels, um neue Lebensräume zu schaffen.”

Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen diesmal den Forderungen der ÖDP nachkommen, die mit den Einschätzungen der Umweltverbände wie etwa dem am Bramfelder See aktiven NABU übereinstimmen.

„Die Bramfelder sollten sich weiterhin engagiert für die Rettung und den Schutz des Bramfelder Sees einsetzen und sich nicht mit den ungenügenden Maßnahmen und Ablenkungsmanövern der verantwortlichen Politiker abspeisen lassen”, so Perteck ergänzend. „Statt extrem überteuerte Prestigeobjekten wie die Elbphilharmonie voranzutreiben, die eine große Mehrheit aller Hamburger ablehnt, sollte der schwarz-grüne Senat unter Bürgermeister Ahlhaus (CDU) endlich anfangen, Naturschutz und Naherholung einen höheren Stellenwert einzuräumen.”

ÖDP Hamburg

www.fuer-echten-nichtraucherschutz.de Kampagnenhomepage ist online!

Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stellt heute die Kampagnenhomepage für ihre Volksinitiative „Für echten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen!” online. Auf www.fuer-echten-nichtraucherschutz.de finden sich zahlreiche inhaltliche Infos zur Initiative, die Unterschriftenliste, die aktuellen Pressemeldungen und Termine, sowie die Möglichkeit zu einer online Spende.

28.07.2010

ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg: „Wir planen den Hauptteil der Kampagnenarbeit über das Internet zu organisieren. Neben der eigenen Homepage wollen wir social networks wie facebook u.a. intensiv nutzen. Diese Strategie war auch in Bayern erfolgreich.”

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ÖDP vor Ort:

Sebastian Frankenberger will Proteste gegen Stuttgart 21 unterstützen

04.09.2010

Am Montag wird der Initiator des Nichtraucherschutz Volksentscheides in Bayern, Sebastian Frankenberger, in Stuttgart an der montäglichen Demo gegen Stuttgart 21 teilnehmen. Er möchte sich vor Ort den Protest anschauen, da er den Organisatoren anbieten möchte, den Protest auch auf Bayern auszuweiten.

„Das steuerverschwenderische und ökologische Fiasko in Stuttgart geht alle Bürger an, denn es sind auch bayerische Steuergelder, die hier verschwendet werden”, poltert Frankenberger gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt in Stuttgart. Auch die ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) spricht sich klar gegen das Projekt aus und biete zusammen mit Frankenberger Unterstützung an: "Gerade unsere Kampagnenerfahrung im Internet mit den Social Communities könnte dem Protest behilflich sein”.

Schlierf: „Dieses System ist kein Hirngespinst”

ÖDP schlägt Einheitskrankenkasse für alle vor

Als Maßnahme, die Kosten im Gesundheitswesen zu reduzieren, schlägt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) die Einführung einer Einheitskrankenkasse für alle Bürgerinnen und Bürger vor.

25.08.2010

Dazu Hanns-Dieter Schlierf, Sprecher des Arbeitskreises Gesundheit in der ÖDP: „Wenn es nur eine Krankenkasse gäbe, könnte das erhebliche Verwaltungskosten sparen. Zudem müsste kein Geld für Werbung ausgegeben werden, da der Wettbewerb entfiele. Dieses Geld könnte dann den Versicherten zugute kommen. Gleichzeitig muss aber unbedingt das Arztgeheimnis wieder hergestellt werden.”
Die ÖDP schlägt außerdem vor, dass in die Berechnung des Versicherungsbeitrages nicht nur die Löhne und Gehälter, sondern auch Nebeneinkünfte wie Mieteinnahmen oder Zinserträge mit einfließen. Die Beiträge für Familienangehörige und Rentner sollten solidarisch steuerfinanziert sein. Zusätzlich zur gesetzlichen Krankenversicherung soll es die Möglichkeit geben, Versicherungen für Luxus- oder Sonderleistungen abzuschließen. Hanns-Dieter Schlierf verweist auf das Nachbarland Frankreich, in dem Direktabrechnung, also ein direktes Vertragsverhältnis zwischen Arzt und Patient schon lange angewandt wird: „Dieses System ist kein Hirngespinst. Im internationalen Vergleich rangiert Frankreich in der medizinischen Versorgung vor Deutschland.”
ÖDP-Politiker Schlierf erteilt den aktuellen Plänen von Bundesgesundheitsminister Rösler, wonach Kassenpatienten, die ihren Zusatzbeitrag nicht zahlen, einen besonderen Säumniszuschlag entrichten sollen, eine klare Absage. Außerdem schlägt Rösler vor, den Arbeitgeber bzw. Rentenversicherer über die säumigen Zahler zu informieren, damit diese den Säumniszuschlag eintreiben. „Die Privatsphäre des Versicherten muss gewährleistet sein. Es geht den Arbeitgeber überhaupt nichts an, wo sein Mitarbeiter Schulden hat”, empört sich Schlierf abschließend.


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