ÖDP Hamburg

ÖDP ist Bündnispartner der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist Bündnispartner der Volksinitiative „Transparenz schafft Vertrauen“. Die überparteiliche Initiative der Vereine „Mehr Demokratie e.V.", „Transparency International" und des „Chaos Computer Club“ will durch ein Volksbegehren mit dem „Transparenzgesetz Hamburg“ das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ablösen. Dazu Volker Behrendt, Bündnis-Beauftragter von der ÖDP: „Durch die Einführung eines zentralen Informationsregisters werden die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, jederzeit aktuelle Verträge und Daten abrufen zu können. Die ÖDP begrüßt, dass Politik und Verwaltung dadurch überschaubarer werden und sich die zukünftigen Mitwirkungsmöglichkeiten bei Planungen und Entscheidungen wesentlich verbessern werden.“ Die ÖDP setzt sich auch in anderen Bereichen für mehr Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen ein. Sie hat unter anderem den erfolgreichen Volksentscheid für Nichtraucherschutz in Bayern durchgeführt. „Verwaltungshandeln ist heute so komplex, dass Einzelne kaum die ganze Bandbreite überblicken können. Die Volksinitiative bietet die Chance, anhand eines konkreten Gesetzentwurfes zu diskutieren, wer wann welche Informationen braucht und wo Missbräuchen vorgebeugt werden muss,“ so Behrendt weiter.

28.10.2011

Dazu Volker Behrendt, Bündnis-Beauftragter von der ÖDP: „Durch die Einführung eines zentralen Informationsregisters werden die Bürgerinnen und Bürger in die Lage versetzt, jederzeit aktuelle Verträge und Daten abrufen zu können. Die ÖDP begrüßt, dass Politik und Verwaltung dadurch überschaubarer werden und sich die zukünftigen Mitwirkungsmöglichkeiten bei Planungen und Entscheidungen wesentlich verbessern werden.“
Die ÖDP setzt sich auch in anderen Bereichen für mehr Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen ein. Sie hat unter anderem den erfolgreichen Volksentscheid für Nichtraucherschutz in Bayern durchgeführt.
„Verwaltungshandeln ist heute so komplex, dass Einzelne kaum die ganze Bandbreite überblicken können. Die Volksinitiative bietet die Chance, anhand eines konkreten Gesetzentwurfes zu diskutieren, wer wann welche Informationen braucht und wo Missbräuchen vorgebeugt werden muss,“ so Behrendt weiter.

ÖDP Hamburg

ÖDP in Norddeutschland lädt ein: Lesung und Gespräche mit Sebastian Frankenberger

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Norden lädt am 28./29. und 30. Okto-ber 2011 zu Lesung und Gesprächen mit Sebastian Frankenberger ein. Der Eintritt ist frei. Der Autor ist Bundesvorsitzender der ÖDP und Initiator des bayerischen Volksbegehrens für mehr Nichtraucherschutz. Er präsentiert sein aktuelles Buch „Volk entscheide! Visionen eines christlichen Polit-Rebellen“. Für das Vorwort konnte der CDU-Politiker Heiner Geißler gewonnen werden. Geißler bescheinigt seinem jungen Kollegen die Fähigkeit, die Men-schen mit seinen Visionen für eine bessere Welt zu begeistern und die Lebensbedingungen Vieler zum Besseren verändert zu haben.

24.10.2011

Verena Häggberg, Geschäftsführerin der ÖDP in Norddeutschland freut sich darüber, die Begegnungen ausrichten zu dürfen: „Frankenberger hat in den letzten Monaten viel für die Demokratie in Deutschland erreicht. Wir freuen uns sehr, dass er bei uns zu Gast ist.“

Zum Inhalt des Buches: Ende des vergangenen Jahres zog sich Frankenberger in einen Klosterturm zurück und hielt ein paar Tage inne, um sich Gedanken über das abgelaufene Jahr zu machen, aber auch um seine Visionen für die Zukunft unserer Gesellschaft zu for-mulieren. Frankenberger offenbart im Buch „Volk entscheide“ seine christlich-religiös ge-prägte Grundhaltung und gewährt dem Leser zum Teil tiefe Einblicke in seine Vita. Der 30jährige Passauer ist sich sicher, dass die direkte Demokratie ein friedliches gesellschaftli-ches Miteinander gewährleistet. Nur wer sich ernst genommen fühle und bei wichtigen Ent-scheidungen mitbestimmen dürfe, könne der Demokratie zu mehr Stabilität verhelfen.

Frankenberger liest am Freitag, 28.10.2011 um 19.30 Uhr im Ökohaus, Hermannstraße 36, 18055 Rostock.
Am Sonnabend, 29.10. 2011 steht er im Rahmen einer öffentlichen Landesvorstandssitzung ab 16.30 Uhr zum Gespräch im Restaurant Shudu, Steintorwall 4, 20095 Hamburg zur Verfügung.
Am Sonntag, 30.10.2011 besucht er um 15 Uhr den Landesparteitag der ÖDP Schleswig-Holstein im CVJM Gästehaus SleepIn, Große Petersgrube 11, 23552 Lübeck. Auf diesem Parteitag wird auch ein neuer Landesvorstand gewählt.

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ÖDP lädt ein

42. Bundesparteitag am 21./22. Mai 2011

Wichtige organisatorische Hinweise:

19.05.2011

Der Bundesparteitag beginnt am Samstag (21. Mai) um 11 Uhr und am Sonntag (22. Mai) um 9 Uhr. Ende des Parteitages ist am Sonntag gegen 17 Uhr.

Am Sonntag, 22. Mai findet um 10 Uhr eine Pressekonferenz statt. Der Bundesvorsitzende der ÖDP, Sebastian Frankenberger, und der bayerische Landesvorsitzende der ÖDP, Klaus Mrasek, werden sich Ihren Fragen stellen und auf aktuelle Entwicklungen in der ÖDP hinweisen.

Die Adresse der Mainfrankensäle lautet: Mainlände 1 in 97209 Veitshöchheim. Hier der Link: Mainfrankensäle

Den Bundesparteitag wird online übertragen, so dass Sie live unter oedp.tv
dabei sein können.

Wichtige Entscheidungen werden auch zeitnah auf Facebook unter dieser Adresse veröffentlicht: Facebook

Hier finden Sie unseren Twitter-Account: Twitter

Bitte beachten Sie, dass wir ab Freitag unter folgender Telefonnummer zu erreichen sind: 0171/6112971.


Florence von Bodisco
Bundesgeschäftsführerin der ÖDP
presse@oedp.de

Frankenberger: „In regenerative Energien investieren“

ÖDP: 30.000 Unterschriften für den Ausstieg Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag

Berlin. Über 30.000 Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Wochen eine Petition zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag unterzeichnet.

13.05.2011

Dazu Sebastian Frankenberger, Petent und Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP): „Diese eindrucksvolle Zahl an Unterschriften zeigt, wie sehr die Menschen in Deutschland den Atomausstieg befürworten.“ Die Petition hatte zum Inhalt, dass Deutschland aus dem Euratom-Vertrag aussteigt, der die einseitige Förderung der Atomenergie vorschreibt. Bis gestern konnte die Petition online und auf Papier gezeichnet werden. ÖDP-Chef Frankenberger begründet seine Ablehnung der Atomenergie unter anderem damit, dass diese nicht beherrschbar sei und den nachfolgenden Generationen tonnenweise Atommüll aus abgebrannten Brennstäben hinterlasse. „Jeder, der nur einen Funken Verantwortungsgefühl in sich trägt, muss die Atomenergie ablehnen. Nach Fukushima wissen wir einmal mehr um die Gefährlichkeit dieser Technologie,“ so Frankenberger. Er fordert nun einen zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien, um die Atomkraftwerke so schnell wie möglich abzuschalten. „Das Geld, das jetzt noch aufgrund des Euratom-Vertrags in die veraltete Kernkraft fließt, muss in regenerative Energien investiert werden.“
Der ÖDP-Politiker hat nun alle Unterschriften an den Petitionsausschuss des deutschen Bundestages geschickt, wo in einigen Monaten über den Inhalt der Petition diskutiert wird. „Ich hoffe, wir haben eine weitere öffentliche Debatte über Sinn und Unsinn der Atomenergie angestoßen,“ so Frankenberger.



ÖDP-Bundespressestelle: Florence von Bodisco
Kontakt: presse@oedp.de

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